Geschäftsführer

Bei der Abberufung eines Geschäftsführers ist zwischen zwei verschiedenen Rechtsverhältnissen zu unterscheiden. Der Geschäftsführer wird durch den Gesellschafterbeschluss der Gesellschaft bestellt. Zudem steht der Geschäftsführer in einem Anstellungsstellungsverhältnis zur Gesellschaft. Beide Rechtsverhältnisse müssen ebenfalls getrennt voneinander beendet werden. In den meisten Gesellschaftsverträgen wird vereinbart, dass die Abberufung nur bei Vorliegen eines wichtigen Grundes möglich ist. Als wichtige Gründe sind insbesondere eine grobe Pflichtverletzung und die Unfähigkeit zur Geschäftsführung zu nennen. Daneben muss auch der Anstellungsvertrag zwischen dem Geschäftsführer und der Gesellschaft gekündigt werden. Die Abberufung eines Gesellschafters führt häufig zu Streitigkeiten. Diese können durch spezifische Regelungen in der Satzung verhindert werden. Ein im Gesellschaftsrechts versierter Rechtsanwalt kann Sie bei der Ausarbeitung einer solchen Satzung beraten. Auch im Falle einer Abberufung als Geschäftsführer sollte unverzüglich ein qualifizierter Rechtsrat eingeholt werden, um eventuelle Ansprüche geltend zu machen.

Geschäftsführerhaftung

Eine Kapitalgesellschaft haftet grundsätzlich  mit ihrem Gesellschaftsvermögen. Der Geschäftsführer steht also nicht mit seinem Privatvermögen in der Haftung. Allerdings gibt es Ausnahmen. Nämlich dann, wenn er seine Pflichten verletzt hat. In diesen Fällen kann auch der Geschäftsführer gegenüber Dritten, Gesellschaftern (Außenhaftung) oder der Gesellschaft selbst (Innenhaftung) haftbar gemacht werden. Im schlimmsten Fall kann ihm wegen Pflichtverletzung sogar eine Haftstrafe drohen.

Was zu den Pflichten und damit auch zu den Pflichtverletzungen eines Geschäftsführers gehört, ist in vielen unterschiedlichen Gesetzen wie dem GmbH-Gesetz (GmbHG), dem Aktiengesetz (AktG), der Insolvenzordnung (InsO), dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), dem Handelsgesetzbuch (HGB) oder auch dem Strafgesetzbuch (StGB) geregelt. Für den Nicht-Juristen ist es bei dieser Fülle von Gesetzen fast unmöglich, den Überblick zu behalten. Weitere Regelungen zur Haftung sind oft auch noch im Anstellungsvertrag und weiteren Vereinbarungen zu finden.

Grundsätzlich ist der Geschäftsführer zu einer ordnungsgemäßen Unternehmensführung verpflichtet, d.h. er hat nach § 43 Abs. 1 GmbHG in Angelegenheiten der Gesellschaft die Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmannes anzuwenden. Dazu zählt u.a. auch die strenge wirtschaftliche und finanzielle Kontrolle der Gesellschaft. Wird diese Pflicht verletzt, kann sich daraus eine (Innen-)Haftung gegenüber der Gesellschaft ergeben. Voraussetzung für die Haftung ist immer das Verschulden, das eine vorsätzliche oder fahrlässige Handlung voraussetzt. Nicht gemeint ist eine unternehmerische Entscheidung, die keinen wirtschaftlichen Erfolg hat.

Bei drohender Zahlungsunfähigkeit der Gesellschaft muss der Geschäftsführer rechtzeitig Insolvenzantrag stellen. Geschieht dies mit Verspätung kann der Geschäftsführer gegenüber den Gesellschaftern und den Gläubigern zum Schadensersatz verpflichtet sein (Außenhaftung). Eine Innenhaftung kommt in Betracht, wenn der Geschäftsführer noch nach Eintritt der Insolvenz Zahlungen leistet.

Darüber hinaus haftet der Geschäftsführer persönlich und unbeschränkt, wenn schuldhaft Sozialversicherungsbeiträge nicht abgeführt wurden (§823 Abs. 2 BGB i. V. m. §266a Abs. 1 StGB) oder auch den Steuerpflichten nicht nachgekommen wird.

Dies ist nur ein kleiner Auszug aus den Pflichten eines Geschäftsführers und den Folgen der Pflichtverletzung. Geschäftsführer tragen nicht nur eine hohe Verantwortung, sondern auch ein Risiko.GRP Rainer Rechtsanwälte verfügen über tiefgreifende Kenntnisse im Bereich der Geschäftsführerhaftung und unterstützt Sie von der Vertragsgestaltung bis zum Haftungsfall.

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