15. Mär 16

Markenrecht: Aus Gemeinschaftsmarke wird Unionsmarke

Am 23. März 2016 tritt die neue Verordnung über die Unionsmarke in Kraft. Aus der bisher bekannten Gemeinschaftsmarke wird dann die Unionsmarke.

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Im Markenrecht wird unterschieden, ob ein Zeichen nur für den nationalen Raum oder in den Staaten der Europäischen Union geschützt werden soll. Der Markenschutz ist für viele Unternehmen eine wichtige Säule für den wirtschaftlichen Erfolg und verhindert, dass Wettbewerber von dem Erfolg der eigenen Marke profitieren.

Um diesen Schutz über die nationalen Grenzen hinaus auf die Staaten der EU auszudehnen, wurde die Gemeinschaftsmarkenverordnung geschaffen. Mit der Gemeinschaftsmarke wurde EU-weit ein einheitliches Recht am geistigen Eigentum installiert. Mit der Unionsmarkenverordnung werden die Bestimmungen aktualisiert. Ziel ist u.a. eine größere Rechtssicherheit zu schaffen.

Die auffallendste Veränderung betrifft den Namen. Aus der bekannten Gemeinschaftsmarke wird am 23. März 2016 die Unionsmarke. Gleichzeitig wird aus dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO). Die bereits bestehenden Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsmarkenanmeldungen werden am 23. März automatisch zu Unionsmarken bzw. Anmeldungen einer Unionsmarke. Verbunden mit den neuen Rechtsvorschriften ist auch eine Änderung der Gebühren. Besonders bei der Verlängerung von Marken werden die Gebühren sinken.

Um eine Marke als Unionsmarke anmelden zu können, wird es allerdings weiterhin wesentlich sein, dass die Marke Merkmale aufweist, die sie von den Produkten der Mitbewerber deutlich unterscheidbar macht. Marken, die diese Unterscheidungskraft nicht aufweisen können oder bei den Verbrauchern nicht diese Unterscheidungskraft erlangt haben, können in der Regel nicht als Unionsmarke eingetragen werden.

Daher sollte die Eintragung einer Marke immer gut vorbereitet werden. Denn sie stellt für das Unternehmen einen beträchtlichen Wert dar und sollte entsprechend großen Schutz genießen. Werden mit der Anmeldung einer Marke die Rechte Dritter verletzt, kann dieser Verstoß gegen das Markenrecht entsprechend geahndet werden. Im Markenrecht kompetente Rechtsanwälte unterstützen Unternehmen bei der Anmeldung einer Marke sowie bei der Abwehr bzw. Durchsetzung von Forderungen bei Markenrechtsverletzungen.

Weitere Informationen unter:

http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html

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