Abmahnung Wettbewerbsrecht

Um gegen einen Wettbewerbsverstoß vorzugehen, besteht zunächst die Möglichkeit einer Abmahnung. Mit der Abmahnung geht zumeist eine Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung einher. Durch die Unterlassungserklärung verpflichtet sich der Verletzer dazu, das wettbewerbswidrige Verhalten in Zukunft zu unterlassen. Hierzu wird eine Vertragsstrafe festgesetzt, welche von der Schwere des Verstoßes abhängig ist. Nach Abgabe und Annahme der Unterlassungserklärung gelten für das Wettbewerbsverhältnis vertragliche Verjährungsfristen. Für wettbewerbsrechtliche Ansprüche kann hingegen eine sechsmonatige Verjährungsfrist gelten. Aufgrund dieser Konstellation sollte eine Abgabe sowie der Inhalt der Unterlassungserklärung im jeden Fall gut durchdacht sein. Im Zweifelsfall sollten Sie sich von einem qualifizierten Rechtswalt beraten lassen. Da gerade in diesem Bereich der exakte Wortlaut besonders entscheidend ist, sollte unbedingt ein versierter Rechtsanwalt hinzugezogen werden. Dies gilt sowohl für die aktive als auch für die passive Partei.

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